FDP Ortsverband Nümbrecht

Zustimmung zum Nümbrechter Haushalt 2021

FDP Fraktionsvorsitzender

Rede der FDP-Fraktion im Nümbrechter Rat zum Haushalt 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister,

verehrte Leser/innen und Anwesende,

die Corona-Krise überschattet die Welt, in der Politik und in der Gesellschaft. Seit gut einem Jahr vergeht kein Tag in den Nachrichten, der nicht damit zu tun hat. Neben den vielen negativen Nachrichten gibt es nun mit dem bevorstehenden Start flächendeckender Impfungen und der Einführung systematischer Schnelltest ein Hoffnungsschimmer auf etwas mehr Normalität.

Unsere Gedanken sind bei den vielen Opfern der Corona-Pandemie – bei den Angehörigen, die liebe Familienmitglieder verloren haben, bei den vielen Menschen, denen die Pandemie die wirtschaftliche Existenz geraubt hat, oder die am Rand der Erschöpfung arbeiten müssen und bei denen, die infolge der Schutzmaßnahmen an sozialer Verarmung leiden.

Die Pandemie wirft leider auch einen Schatten über den vorliegenden Haushaltsentwurf. Gerade deswegen ist es sehr erfreulich, dass er im vierten Jahr in Folge ein positives Ergebnis vorweist, das heißt, dass die Erträge die Aufwendungen übersteigen.

Möglich macht das eine neue Regelung vom Land, die Kosten der Krise aus dem Haushalt buchhalterisch zu isolieren und auf 50 Jahre abzuschreiben, um diese finanzielle Last nicht auch noch nun dem Bürger durch Steuererhöhungen zusätzlich aufzubürden. Ohne diese Regelung würde dem Haushalt rund eine Million zum Ausgleich fehlen, die im Zweifel, da zum Ausgleich verpflichtet, über eine deutliche Erhöhung der Grundsteuer auszugleichen wäre.

Die Möglichkeiten, pandemiebedingte Kosten derart auszugrenzen, sind sehr großzügig gefasst. So halten wir die Belastung auch der nachfolgenden Generationen überschaubar und so niedrig wie möglich.

Auch mit dem Rotstift wurde kritisch geprüft, ob weitere wirtschaftlich vertretbare Einsparungen noch möglich sind. Erfreulich ist daher, dass Nümbrecht gerade im Bereich der Investitionen nicht spart, sondern kräftig in unsere Infrastruktur investiert. Als Beispiele seien hier der begonnene Bau des Campus, aber auch die neue Feuerwache für Nümbrecht, Sportstättenforderung, Bushaltestellen und viele weitere Maßnahmen genannt, den Wohnort Nümbrecht für uns und die nachfolgenden Generationen attraktiv und wettbewerbsfähig im Vergleich zu den anderen Kommunen zu halten. Möglich ist dies im Wesentlichen durch Fördergelder, die den Eigenanteil der Gemeinde im besten Fall auf 10% für diese infrastrukturellen Maßnahmen schrumpfen lassen und damit einen echten Mehrwert für uns schaffen.

Trotz Krise geht unser Blick daher nicht zurück, sondern bleibt strategisch und wirtschaftlich auf die Zukunft gerichtet!

Neben dem Gedenken an die vielen Opfer und Verlierer der Pandemie bleibt unser Dank an alle diejenigen, die sich über das normal übliche Maß für Ihre Mitmenschen eingesetzt haben. Dazu gehört namentlich auch die gesamte Verwaltung, die alle möglichen Corona-Maßnahmen vor Ort umsetzen und überwachen muss, aber auch die Finanzabteilung unter Führung unseres kommunalen „Nümbrechter Finanz-Dreigestirns“ Reiner Mast, Sonja Berz und Benjamin Hecke, bei den nicht wirklich günstigen Rahmenbedingungen diesen – insgesamt doch immer noch positiven Haushaltsentwurf aufzustellen!

Sehr geehrte Damen und Herren, die FDP-Fraktion im Nümbrechter Rat wird dem vorliegenden Haushaltsentwurf 2021 mit Anlagen und Ergänzungen in der aktuellen Fassung zustimmen!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

 

Carsten Frommhold

- Fraktionsvorsitzender -